Sorge um junge Arbeitslose

Sorge um junge Arbeitslose

Das Europäische Parlament hat 751 Abgeordnete, und jeder fühlt sich bedeutsam und berufen, der Welt Wichtiges mitzuteilen. Daher ist die Redezeit im Parlament knapp bemessen. Den Vorsitzenden der parlamentarischen Gruppen (Fraktionen) werden bei wichtigen Anlässen fünf Minuten Redezeit zugeteilt; die Sprecher der Gruppen erhalten zwei bis drei Minuten; gewöhnliche Abgeordnete dürfen nach Anmeldung eines Redebeitrags eine Minute (!) sprechen. Wenn einer seine Redezeit überzieht – 15 Sekunden werden noch geduldet –, wird sein Mikrophon abgeschaltet. Harte Bräuche. Zusätzlich werden auch Redezeiten von einer Minute in einer Art „catch-the-eye-procedure“ vergeben: Wer sich als Redewilliger bei dem Präsidium bemerkbar macht, kann darauf hoffen, aufgerufen zu werden, falls sich nicht zu viele gemeldet haben. Ein Abgeordneter auf den hinteren Plätzen – und mit dem Name Starbatty ist man ein wirklicher Hinterbänkler – muss schon ausdauernd mit Papierbögen wedeln, bis das Präsidium auf ihn aufmerksam wird. Doch der Abgeordnete Starbatty hatte Glück. Er sprach zum Thema „Jugendarbeitslosigkeit in der Eurozone“.

Die meisten Sprecher aus dem Süden der Eurozone hatten zuvor immer wieder gefordert, dass mehr Mittel zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit bereitgestellt werden müssten, um den jungen Menschen eine berufliche Perspektive in ihren Heimatländern zu bieten; die Jugend dürfe nicht auf dem Altar Europas geopfert werden. Mein Beitrag bestand darin, auf die Ursache-Wirkungsketten hinzuweisen. Man müsse die Ursachen für den starken Rückgang der Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland seit 2009 und für den geradezu dramatischen Anstieg im Süden kennen, sonst würde man Jahr für Jahr das schlimme Schicksal der Jugendlichen beklagen. Der maßgebliche Grund dafür liege im Einheitskurs Euro, dessen Außenwert für unser Land zu niedrig, für den Süden der Eurozone zu hoch sei. Solange das so bleibe, könnten wir uns über die Subventionierung unserer Exportindustrie Beschäftigung ins Land holen, während im Süden wegen fehlender Wettbewerbsfähigkeit Beschäftigung exportiert werde, weil die Investitionen ausblieben, die Arbeitsplätze schafften. Daher seien gut ausgebildete Jugendliche gezwungen, insbesondere nach Deutschland auszuwandern. Die richtige Schlussfolgerung muss daher lauten: Die Jugend Europas darf nicht auf dem Altar der Einheitswährung geopfert werden.

Erschienen am 15. August 2014 im Schwäbischen Tagblatt

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